Milieuschutzsatzung

Die Milieuschutzsatzung oder auch Erhaltungsverordnungen sind baurechtliche Satzungen, die im Städtebaurecht aus dem BauGB verwendet werden. Die Ziele der Satzung sind der Erhalt der Wohnbevölkerung, also das Verhindern des Wegziehens von Bewohnern. Ein weiteres Ziel ist die Erhaltung von bestimmten Gebieten aufgrund der Gestalt der städtebaulichen Eigenart und die Unterstützung städtebaulicher Umstrukturierungen. Die Milieuschutzsatzung erlaubt Vorgaben in Bezug auf Sanierungen und Mietgrenzen in bestimmten Stadtvierteln. Die Kommunen können somit die Eigenschaften von Milieus steuern. Somit können Luxussanierungen unterbunden werden und Wohnraum erhalten werden, der auch von Menschen mit kleinerem oder mittlerem Einkommen bezogen werden kann. Mit der gezielten Verwendung der Milieuschutzsatzung kann einer einseitigen Sozialisierung eines Stadtteils entgegengewirkt werden.

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